I. Allgemeine Bestimmungen
1. Diese Website ist die offizielle Website der Wuhan Jingchen Smart Sign Technology Co., Ltd. (nachfolgend „Jingchen“ genannt). Der Inhalt dieser Website ist ausschließlich für den persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch bestimmt. Alle Nutzer dieser Website werden gebeten, die verschiedenen Bestimmungen, Bedingungen usw. sorgfältig zu lesen und die geltenden Internetgesetze und -vorschriften einzuhalten. Sobald Sie diese Website nutzen – einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Durchsuchen der Inhalte, das Herunterladen von Materialien oder die Nutzung von Links zu Drittanbietern – wird davon ausgegangen, dass Sie alle Bedingungen dieses rechtlichen Hinweises verstanden haben, ihnen voll zustimmen und bereit sind, sämtliche Risiken sowie rechtlichen Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website zu tragen.
2. Dieses Dokument kann aktualisiert oder angepasst werden. Wir werden dies umgehend auf dieser Website bekannt geben. Ihre fortgesetzte Nutzung des Dienstes gilt als Annahme der geänderten Inhalte.
II. Inhalte dieser Website
1. Jingchen wird sein Bestes tun, um auf dieser Website genaue Informationen bereitzustellen. Aus Platzgründen kann Jingchen jedoch nicht vollständig für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Fehlerfreiheit und Anwendbarkeit der auf dieser Website bereitgestellten Texte, Bilder, Daten, Webseiten sowie sonstigen Inhalte und Materialien garantieren. Jingchen übernimmt hierfür ausdrücklich keine Verantwortung und gibt keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Garantien ab – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Garantien in Bezug auf Eigentumsrechte, die Nichtverletzung von Rechten Dritter, Qualität oder das Nichtvorhandensein von Computerviren.
2. Die auf dieser Website dargestellten Produkte und Dienstleistungen von Jingchen (einschließlich Hardware, Software usw.) können hinsichtlich ihrer Spezifikationen, ihres Designs, ihrer Preise und Lieferbedingungen Änderungen unterliegen. Abbildungen und Effektdemonstrationen können geringfügig von der tatsächlichen Ausführung abweichen. Maßgeblich sind daher stets die tatsächliche Produktsituation sowie die jeweiligen Kaufverträge oder -bedingungen. Diese Erklärung stellt keinerlei Garantie oder Zusicherung in Bezug auf Produkt- oder Dienstleistungsinformationen, Qualität o. Ä. dar.
III. Urheberrechtserklärung
1. Jingchen besitzt allein oder gemeinsam mit den jeweiligen Inhaltsanbietern die gesetzlichen Rechte an den relevanten Inhalten auf dieser Website (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Marken, Produktnamen, Logos, Dienstleistungsmarken, Texte, Bilder, Audio- und Videomaterialien sowie Seitendesign, Layout, Software usw.). Die geistigen Eigentumsrechte an den von Jingchen bereitgestellten Produkten und Dienstleistungen liegen bei Jingchen oder einem von Jingchen autorisierten Dritten und sind durch geltende nationale Gesetze sowie internationale Abkommen geschützt.
2. Benutzer, die auf die Produkte und Dienstleistungen von Jingchen zugreifen oder diese nutzen, dürfen – außer zur legitimen und angemessenen Eigennutzung im Rahmen schriftlicher Verträge, Dienstleistungsvereinbarungen oder gemäß deren Art, Zweck, Verkehrssitte sowie den Grundsätzen von Treu und Glauben – ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Jingchen weder die Websites, Software noch deren Inhalte ganz oder teilweise massenhaft crawlen, kopieren, spiegeln, herunterladen oder Dritten zugänglich machen. Ebenso ist es untersagt, Inhalte und Informationen aus den Produkten und Dienstleistungen von Jingchen ohne entsprechende Erlaubnis direkt oder indirekt zu plagiieren, extrahieren, analysieren, anpassen, kompilieren oder versuchen zu knacken. In diesem Zusammenhang behält sich Jingchen das Recht vor, die Bereitstellung von Produkten und Dienstleistungen für den Benutzer auszusetzen oder zu beenden und rechtliche Schritte gemäß den geltenden Gesetzen einzuleiten.
3. Jede Organisation oder Einzelperson, die der Ansicht ist, dass der Inhalt dieser Website ihre gesetzlichen Rechte und Interessen verletzen könnte, sollte Jingchen unverzüglich eine schriftliche Mitteilung über die Rechte vorlegen. Diese muss einen Identitätsnachweis, einen Eigentumsnachweis, den konkreten Link (URL) sowie detaillierte Belege für die mutmaßliche Rechtsverletzung enthalten. Nach Erhalt der oben genannten Rechtsdokumente wird Jingchen die betreffenden mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalte so schnell wie möglich gemäß dem Gesetz entfernen.
IV. Haftungsausschluss
Jingchen haftet nicht für indirekte, zufällige, besondere oder strafrechtlich relevante Schäden jeglicher Art sowie nicht für den Verlust von Gewinnen, Einnahmen, Daten oder der Möglichkeit zur Datennutzung. Sofern im Kaufvertrag nichts anderes schriftlich mit Jingchen vereinbart wurde, übernimmt Jingchen im Rahmen der geltenden Gesetze keine Haftung für die auf dieser Website bereitgestellten „Materialien“, unabhängig von der Anspruchsgrundlage oder der zugrunde liegenden Deliktstheorie.
V. Geltendes Recht und Streitbeilegung
1. Alle Streitigkeiten, die sich aus dieser Erklärung oder der Nutzung dieser Website ergeben, unterliegen den Gesetzen der Volksrepublik China.
2. Streitigkeiten, die sich aus dieser Erklärung oder der Nutzung dieser Website ergeben, sollen zunächst durch Verhandlungen beigelegt werden. Kann dabei keine Einigung erzielt werden, vereinbaren alle Parteien, dass die Streitigkeit durch ein Gerichtsverfahren vor dem Volksgericht am Sitz von Jingchen entschieden wird.